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Entschädigung & Wiedergutmachung im Südlichen Afrika
 


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27.8.2013: Schwerer Rückschlag für die Einklagbarkeit von Menschenrechten: Apartheidklage in den USA abgewiesen
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Obwohl Südafrika mit der Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC) weltweit Aufsehen erregt und neue Standards gesetzt hat, ist dieses Kapitel für die meisten SüdafrikanerInnen noch nicht abgeschlossen. Nur ein kleiner Teil der Opfer des Unrechtssystems Apartheid hat eine Entschädigung erhalten, viele Täter – darunter auch internationale Unternehmen – haben sich der Verantwortung entzogen und profitieren von dem neoliberalen System, dem sich Südafrika bereits 1996 angeschlossen hatte. Die bisher benachteiligten Bevölkerungsschichten, die mit persönlichen psychischen und physischen Verletzungen ebenso leben müssen wie mit zerstörten Gemeinschaften, zerrütteten Familien, Gewalt und HIV/AIDS, haben wenig Möglichkeiten, an den Früchten der Demokratie und Freiheit teilzuhaben.

Im Bereich der Entschädigung und Wiedergutmachung unterstützt KASA seit 2002 mit Lobby- und Kampagnenarbeit die Klage der Opferorganisation Khulumani Support Group in den USA unter dem Alien Tort Claims Act. Hier werden internationale Unternehmen wegen Beihilfe zu schweren Menschenrechtsverletzungen während der Apartheidzeit angeklagt.

Von den ursprünglich 22 Unternehmen sind seit dem wegweisenden Urteil der Bezirksrichterin Scheindlin vom April 2009 nur noch fünf angeklagt, da die Richterin die Beweislage in Bezug auf die Banken als nicht ausreichend ansah.

Khulumani geht es dabei einerseits um eine gesellschaftliche Anerkennung des begangenen Unrechts für die Opfer der Apartheid, andererseits aber auch um eine Entschädigungszahlung an ihre inzwischen 58.000 Mitglieder für Sofort- und Nothilfe und Investitionen in bisher benachteiligte Gemeinden.




 

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