Samstag, 25.03.2017

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Projektinformation


China wird als Wirtschaftswunderland weltweit gelobt und nicht selten auch ehrfürchtig bestaunt. Das Land erlebt einen wahren Ansturm internationaler Unternehmen, angelockt von den Chancen, die der riesige Binnenmarkt zu versprechen scheint, vor allem aber von den niedrigen Arbeitskosten, die im scharfen Wettbewerb auf den heimischen Märkten Vorteile bringen sollen.

Auf der anderen Seite aber sehen sich internationale Firmen öffentlicher Kritik von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen gegenüber wegen der verbreiteten Verletzung der Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter sowohl in ihren eigenen Betrieben in China als auch bei ihren dortigen Lieferanten.

Viele Unternehmen verpflichten sich deshalb zur Einhaltung von Mindestarbeitsstandards, in der Regel indem sie einen eigenen Verhaltenskodex formulieren oder indem sie sich einem existierenden Verhaltenskodex – etwa eines Branchenverbandes – anschließen. Ein aktuelles Beispiel sind deutsche Spielzeugfirmen, die sich als Reaktion auf die kritische Öffentlichkeitsarbeit der Aktion fair spielt nach und nach dem Verhaltenskodex ihres Weltverbandes anschließen.

Eine Beteiligung der Arbeiterinnen und Arbeiter sehen diese Kodizes in der Regel nicht vor – nicht zuletzt deshalb, weil dafür angesichts der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen kein Spielraum gesehen wird und über die gesetzlichen Vorgaben bezüglich der Arbeitsbeziehungen, die Rechte der Arbeiter und der Gewerkschaften verbreitete Unkenntnis herrscht.

Um die Klärung genau dieser Fragen geht es bei dem Projekt "Möglichkeiten und Grenzen einer betrieblichen Interessenvertretung in der Volksrepublik China". Finanziert von der IG Metall, dem DGB-Bildungswerk und dem Internationalen Metallarbeiterbund und koordiniert von der Werkstatt Ökonomie fragt es nach den gesetzlichen Rahmenbedingungen und Vorgaben für eine Beteiligung der Arbeitnehmer in China. Außerdem geht es darum, die künftige Entwicklung der Arbeitnehmervertretungen in China einzuschätzen.

Das im Jahr 2001 novellierte Gewerkschaftsgesetz der Volksrepublik China räumt Gewerkschaften vom Grundsatz her einen größeren Handlungsspielraum ein und ermächtigt sie, über die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen mitzuentscheiden. Im Rahmen des Projektes geht es auch darum zu untersuchen, wie dieser neue Handlungsspielraum genutzt wird.

Das Projekt gliederte sich bisher in drei Abschnitte:

1. Textanalyse des Gewerkschaftsgesetzes und anderer arbeitsmarktrelevanter Gesetze sowie bereits vorliegender – vor allem US-amerikanischer – Untersuchungen

2. Dreiwöchige Projektreise im Juni 2004 und Interviews mit Gewerkschaftsvertretern verschiedener Entscheidungsebenen, Unternehmensvertretern sowie Arbeitsrechtlern und Nichtregierungsorganisationen aus der Volksrepublik und Hongkong

3. Workshop mit Betriebsräten aus multinationalen Unternehmen, Gewerkschaftsvertretern sowie Teilnehmern aus Forschungsinstituten im September 2004 in Hattingen Im Mittelpunkt des Workshops standen die Darstellung der arbeits- und gewerkschaftsrechtlichen Reformen der vergangenen Jahre sowie die sich daraus ergebenden Handlungsalternativen für Staat, Unternehmen und Arbeitnehmer.

Zwar wird im Gewerkschaftsgesetz von 2001 den Gewerkschaften in China zum ersten Mal das Recht eingeräumt, Arbeitnehmerrechte zu vertreten, doch bleiben sie weiterhin der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und dem Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung verpflichtet. Der Allchinesische Gewerkschaftsbund (ACGB) ist auch nach dem novellierten Gewerkschaftsgesetz der – eng mit der KPCh verbundene – Dachverband der chinesischen Gewerkschaften, dem alle Gewerkschaftsorganisationen angehören müssen und an dessen Weisungen sie gebunden sind. Dennoch bieten sich auf betrieblicher Ebene vermehrt Möglichkeiten, die Ernennung von Gewerkschaftsfunktionären seitens des ACGB zu beenden und Wahlen durchzuführen.








       

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