Für nachhaltige öffentliche Beschaffung gibt es viele gute Gründe. Ihr Potenzial wird aber derzeit bei weitem noch nicht ausgeschöpft – auch in Baden-Württemberg. Für die Einkäufe der Landesverwaltung gibt es inzwischen verbindliche Regeln; den Kommunen im Land bleibt es dagegen selbst überlassen, ob sie bei ihren Beschaffungen ökologische, arbeits- und menschenrechtliche Aspekte berücksichtigen oder nicht. Nachhaltig zu beschaffen, ist für die Städte, Gemeinden und Landkreise keine Pflicht, sondern eine freiwillige Aufgabe.
Immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg achten aber durchaus auf die ökologische Qualität der von ihnen beschafften Produkte bzw. der von ihnen beauftragten Dienstleistungen. Weitaus seltener sind dagegen soziale und menschenrechtliche Aspekte im Blick, zum Beispiel bei der Beschaffung von Arbeitskleidung, Natursteinen oder IT-Hardware, bei deren Herstellung allzu oft gegen grundlegende Rechte der Arbeiter*innen verstoßen wird. Auch Umweltschäden und Verstöße gegen Menschenrechte im Zusammenhang mit der Rohstoffgewinnung werden beim öffentlichen Einkauf in der Regel nicht berücksichtigt. Insbesondere bei Aspekten, die aus entwicklungspolitischer Perspektive wichtig sind, tun sich Kommunen – aus unterschiedlichen Gründen – eher schwer.
Mit dieser Broschüre wollen wir das Anliegen ins Blickfeld rücken, bei der kommunalen Beschaffung auch entwicklungspolitisch verantwortlich zu handeln. Das ist vergaberechtlich unstrittig, und für einige Produktgruppen gibt es bereits etablierte Instrumente. Wir wollen dazu ermutigen, die vorhandenen Möglichkeiten zu nutzen und dabei durchaus Schritt für Schritt, aber konsequent vorzugehen. Wir wollen Unsicherheiten ausräumen und mit Anregungen zeigen, was möglich ist – auch da, wo es gilt, mit Pioniergeist neue Wege zu gehen.
Diese Broschüre wendet sich an Weltläden, Eine Welt-Gruppen, Umweltinitiativen, kirchliche und gewerkschaftliche Gruppen – also an Initiativen vor Ort, die in und mit ihrer Kommune eine global verantwortliche Beschaffung voranbringen und deren Umsetzung begleiten möchten. Die Broschüre stellt das nötige Knowhow und Argumentationshilfen bereit, um dieses Anliegen gegenüber Verwaltung und politischen Gremien selbstbewusst zu vertreten.
Auch kommunale Entscheider*innen und Praktiker*innen, die eine global verantwortliche Beschaffung stärken möchten, finden in der Broschüre Argumente, Anregungen und Hilfestellungen. Wir setzen auf die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und Kommunen, um eine nachhaltige Beschaffung in der Kommune voranzubringen und um darüber hinaus gemeinsam Impulse für eine Perspektive globaler Nachhaltigkeit in Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft zu setzen.
Bestellungen
Die Broschüre kann – gerne gegen eine Spende nach Selbsteinschätzung – angefordert werden bei: Werkstatt Ökonomie e.V., Uwe Kleinert, Willy-Brandt-Platz 5, 69115 Heidelberg, uwe.kleinert@woek.de.
Bankverbindung: Werkstatt Ökonomie, IBAN DE12 4306 0967 8018 8516 01, GLS Gemeinschaftsbank eG, BIC GENODEM1GLS
Bibliografische Angaben
Werkstatt Ökonomie (Hg., 2017): Global verantwortliche Beschaffung für Pioniere. Handreichung für den Dialog zwischen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Kommunen in Baden-Württemberg. Autor*innen: Annelie Evermann, Uwe Kleinert (Red.), Anne Neumann. Heidelberg, Dezember 2017, 40 S.