usbeuterische Arbeitsbedingungen vom Rohstoffabbau bis hin zur Endmontage von IT-Geräten haben große Auswirkungen auf die weltweit in der Elektroindustrie arbeitenden Menschen: Nicht geregelte Arbeitszeiten und der Zwang zu Überstunden, ein nicht existenzsichernder Lohn, ausbeuterische Kinderarbeit, Verweigerung von Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Behinderung gewerkschaftlicher Aktivitäten erzeugen soziale Unsicherheiten und prekäre Arbeitsbedingungen. Mit der Beachtung sozialer Standards in der öffentlichen Beschaffung kann dem entgegengewirkt werden. Das große Beschaffungsvolumen für IT-Hardware in Deutschland – im Jahr 2013 waren es 2,4 Milliarden Euro – deutet auf das Potenzial hin, das in der öffentlichen Beschaffung steckt.
Bislang gibt es in Baden-Württemberg jedoch weder auf Landes- noch auf kommunaler Ebene verbindliche Vorgaben, bei der IT-Beschaffung auf soziale Nachhaltigkeit zu achten. Zwar werden in der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge verschiedene Produkte aufgelistet, die sozial nachhaltig zu beschaffen sind – wie beispielsweise bestimmte Nahrungsmittel, Natursteine oder Arbeitskleidung. IT-Geräte werden dabei jedoch nicht aufgeführt. Nach welchen Kriterien also werden sie in Baden-Württemberg beschafft und welche Potentiale ergeben sich daraus, soziale Kriterien zu berücksichtigen?
Die Studie stellt den Status quo der Beschaffung auf Landes- und Hochschulebene sowie kommunaler Ebene dar. Sie gibt einen Überblick darüber, wer für die IT-Koordination und die IT-Beschaffung zuständig ist und welche Grundsätze und Strategien Anknüpfungspunkte bieten, sozial verantwortliche Beschaffung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie voranzubringen. Dafür werden die zentrale Vergabestelle des Landes, die für IT zuständige Oberlandesbehörde und weitere koordinierende Gremien vorgestellt. Außerdem werden die kommunalen Rechenzentren und verschiedene kommunale Einkaufskooperationen daraufhin überprüft, welche Potenziale sie für soziale Nachhaltigkeit bieten.
Der Überblick, den die Studie bietet, hilft dabei herauszufinden, welche strukturellen Veränderungen notwendig sind, um sozial verantwortliche IT-Beschaffung voranzubringen – etwa durch Verknüpfung verschiedener Landesstrategien oder die Aus- und Weiterbildung der Beschaffer*innen. Außerdem werden am Schluss verschiedene Möglichkeiten zur Überwindung praktischer Hindernisse aufgezeigt.
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Bibliographische Angaben
Werkstatt Ökonomie (Hg., 2018): Öffentliche Beschaffung von IT-Hardware in Baden-Württemberg. Stand und Potenziale für die Berücksichtigung sozialer Kriterien. Autorin: Marie Holdik, Redaktion: Uwe Kleinert. Heidelberg, Mai 2018, 24 S.
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