Von Boniface Mabanza

In Simbabwe scheinen die Zeiten stehen zu bleiben oder genauer gesagt: Manche Dynamiken wiederholen sich. Dies bestätigte sich wieder beim letzten Besuch des KASA-Teams in Harare. Die Hauptstadt befand sich erneut in einem Ausnahmezustand. Auch die Eindrücke aus vielen Gesprächen erinnerten an frühere Zeiten.

Ghost-City anstatt Revolution

Als das KASA-Team am 31.03.2025 in Harare ankam, herrschte große Unsicherheit, wie friedlich die Stadt sein und ob es überhaupt möglich sein würde, den Flughafen zu verlassen. Grund dieser Befürchtungen war, dass Blessed Geza, ein betagter Veteran des simbabwischen Unabhängigkeitskrieges, eine große Demonstration organisiert hatte. Seit mehreren Wochen hielt Blessed Geza Simbabwe in Atem und fand große Resonanz besonders bei den vielen Millionen im Ausland lebenden Simbabwer:innen. Für diesen Tag hatte er eine große Demonstration anvisiert, mit dem Ziel, ins Präsidialamt zu marschieren und einen Regimewechsel zu erzwingen. Dazu kam es nicht. Stattdessen wirkte dieie Stadt wie verlassen: die Läden wurden verbarrikadiert, Büros geschlossen, die Straßen sowie Läden waren menschenleer. Die massive Polizeipräsenz an strategischen Stellen entlang der langen Strecke zu unserem Hotel zeigte, dass die Sicherheitskräfte die Gefahr einer Eskalation ernst genommen hatten und darauf vorbereitet waren, ihre übliche Repressionstaktik zu aktivieren, um die Demonstrationszüge aus allen Teilen der Stadt im Keim zu ersticken. Die simbabwischen Streitkräfte sind dafür bekannt, brutal mit Protestierenden umzugehen, besonders wenn die Motive der Proteste politischer Natur sind. Diese Reputation hat bei der angekündigten Demonstration vom 31.03.2025 ohne Zweifel dazu beigetragen, dass die meisten Menschen den Straßen und öffentlichen Plätzen Harares fernblieben. Dies war aber nicht der alleinige Hauptgrund.

Demonstrieren als Lebensrisiko: Wofür?

An jenem 31.03., so erfuhren wir nach und nach im Zuge der vielen Gespräche, die wir in Harare führten, wurde tatsächlich demonstriert oder zumindest wurde in einigen Außenbezirken der Versuch dazu unternommen. Es waren allerdings sehr kleine und isolierte Gruppen, die deswegen schnell umzingelt werden konnten. Einige von innen wurden verhaftet. Damit eine Demonstration mit dem Ziel eines Regimewechsels eine Chance hat, so ist es immer wieder aus ähnlichen repressiven Kontexten wie in Simbabwe zu hören, müssen große Massen mobilisiert werden. Nur so kann es gelingen, die Sicherheitskräfte zu überwältigen. Wo die große Mobilisierung ausbleibt, ist es gefährlich für die wenigen Menschen, die protestieren, weil sie zu leichten Zielscheiben der Sicherheitskräfte werden. Genau dies ist in Harare an diesem Tag geschehen. Der Grund für diese schwache Mobilisierung, so erklärte man uns, liegt viel tiefer als die bloße Angst vor Polizeibrutalität. Sie hängt mit einer gewissen Ernüchterung über die politischen und sozioökonomischen Entwicklungen in der Post-Mugabe-Ära zusammen.

Die Geschichte wiederholt sich

Für viele Menschen in Simbabwe ist die aktuelle politische Landschaft in ihrem Land ein Déjà-vu-Moment. Die Geschichte wiederholt sich auf fatale Weise. Die letzten Jahre des Mugabe-Regime wurden geprägt von einer sehr starken Fraktionsbildung der Regierungspartei. Für die Nachfolge Mugabes bildeten sich zwei verfeindete Fraktionen heraus: die von der ehemaligen First-Lady, Grace Mugabe, sah sich der Fraktion um den ehemaligen Vizepräsidenten und aktuellen Präsidenten des Landes, Emmerson Mnagangwa, gegenüber. Mnangagwa hatte die Unterstützung der Sicherheitskräfte, während die ehemalige First Lady die jüngere Generation der Partei unter dem Namen G40 hinter sich hatte. Die Konflikte um Einfluss, Macht und Zugang zu Ressourcen eskalierten derart, dass sich Mnangagwa als Anführer einer der beiden Fraktionen gezwungen sah, ins Exil zu gehen. Seine Rückkehr nach Simbabwe wurde erst nach dem Putsch durch das Militär möglich. Am 14. November 2017 besetzten Fahrzeuge der simbabwischen Armee alle strategischen Punkte der Hauptstadt einschließlich der nationalen Radio- und Fernsehanstalt. In ihrer ersten Kommunikation gab die Armee zu verstehen, dass es sich nicht um einen Staatsstreich gehandelt habe., Präsident Mugabe sei in Sicherheit und eine Normalisierung des politischen Lebens würde wiederhergestellt, sobald sie die „Kriminellen“ um Mugabe gefasst hätten, die für die sozioökonomischen Probleme Simbabwes verantwortlich gewesen seien. Zu dieser Normalisierung kam es nicht mehr.

Um diesen Coup zu legitimieren, bediente sich das Militär zweier Methoden: Gesetz und Zustimmung der Bevölkerung. Ein Amtserhebungsverfahren wurde eingeleitet und in einem ersten Schritt auf Parteiebene erfolgreich umgesetzt. Unter Druck geraten trat Robert Mugabe zurück, bevor die Abstimmung im Parlament durchgeführt werden konnte. Somit konnte der Anschein einer funktionierenden Demokratie gewahrt werden. Aber die Sicherheitskräfte waren auch darauf bedacht, die populäre Front für sich zu gewinnen. Vor Mugabes erzwungenem Rücktritt organisierten sie eine große Demonstration mit dem Ziel, das Präsidialamt zu besetzen. Ein Großteil der Bevölkerung Simbabwes im Allgemeinen und Harares im Besonderen glaubte an eine historische Chance auf Veränderungen. Mit der Armee hinter sich, und nicht wie bis dahin immer gegen sich, marschierten an dem Tag Hunderttausende zum State House. Dies erhöhte den Druck auf Mugabe und vermittelte den Eindruck, dass das Militär auf einer Linie mit der Bevölkerung war und diese ihre Rolle nur darin sah, die populäre Revolution zu schützen. Emmerson Mnangagwa übernahm im Zuge dieser Ereignisse das Präsidentenamt der ZANU-PF und des Landes.  Vizepräsident wurde Constantino Chiwenga, der während des Staatsstreiches die Armee leitete. Beide, Mnangagwa und Chiwenga haben seitdem zwei umstrittene Wahlen in den Jahren 2018 und 2023 überstanden. Die erwarteten politischen und ökonomischen Reformen bleiben jedoch weiterhin aus. Das Gegenteil ist vielmehr der Fall: Sie haben sich weiter verschärft. Simbabwe ist unter dem neuen Duo noch repressiver geworden, als es bereits in der Mugabe-Ära war. Es ist der Regierung gelungen, die parteipolitische Opposition fast vollständig zu zerschlagen. Sie ist dabei, mit dem neuen Gesetz über private Freiwilligenorganisationen das gleiche mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zu tun. Dieses umstrittene Gesetz räumt den Behörden weitreichende Befugnisse zur Überwachung und Kontrolle von Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen ein. Zu allem Überfluss sind schon wieder der Präsident und sein Stellvertreter verfeindet. Damit ist Simbabwe dort angelangt, wo es 2017 bereits war. In diesem Konflikt ist die gescheiterte revolutionäre Demonstration vom 31. März zu verorten.

Nein zur erneuten Ausnutzung

Die aktuelle Krise der Regierungspartei ZANU PF ist auf das sogenannte 2030-Projekt zurückzuführen. Die verfassungsmäßigen Wahlen in Simbabwe sind für 2028 geplant. Mnangagwa, der sich in seiner zweiten Amtszeit befindet, darf laut Verfassung nicht erneut kandidieren. Einige seiner Anhänger:innen begannen die Idee öffentlich zu diskutieren, per Verfassungsänderung seine zweite Amtszeit bis 2030 auszudehnen. Dies verursachte Proteste innerhalb und außerhalb der Partei. Die innerparteiliche Front fand in den Vizepräsidenten Constantino Chiwenga, dem Ambitionen auf die Präsidentschaft nachgesagt wird, einen Vertreter. Außerhalb artikulierte sich der Protest vor allem in den Social Media. Der eingangs erwähnte Blessed Geza, ein hoch dekorierter Veteran der Unabhängigkeitskrieges und langjähriges Mitglied des Zentralkomitees der ZANU, wurde zur Projektionsfläche des Anti-2030-Blocks. Schnell fand er große Resonanz auf Social Media. Wie das Militär 2017 prangerte er auch dieses Mal die Korruption des Präsidenten und seiner Familie an. Aber schnell wurden auch Vorwürfe laut, er würde nicht aus innerer Motivation agieren, sondern als Stellvertreter des Vizepräsidenten Chiwenga in seiner Rivalität mit dem Präsidenten Mnangagwa. Diese reale oder nur vermutete Verbindung zu Chiwenga war möglicherweise der entscheidende Faktor für das Scheitern der Mobilisierung für den 31. März. „Wir wollen uns kein zweites Mal für die egoistischen Interessen einiger aus der Führungsriege der ZANU-PF instrumentalisieren lassen. Im Jahr 2017 hatten wir das Spiel nicht ganz durchblickt, heute wissen wir mehr“, war oft in den Gesprächen zu vernehmen. Zu hören waren auch Stimmen wie diese: „Die selbsternannten Eliten halten Simbabwe in Geiselhaft. Chiwenga ist an der Plünderung Simbabwes beteiligt, auch wenn er nicht die führende Rolle spielt. Dass er die immer größer werdende Rolle der Familie von Mnangagwa in der Wirtschaft des Landes nicht ertragen kann und schnell die Führung der Plünderungsmaschine übernehmen will, ist nicht die Veränderung, die wir wollen. Davon lassen wir uns nicht mehr einlullen.“ Dass die Lösung für Simbabwes multiple Krisen nicht von der ZANU-PF bereitgestellt wird, wurde deutlich. Mit einer fast vollständig zerschlagenen Opposition und einer durch USAID-Kürzungen und nationale Regulierungen extrem geschwächten Zivilgesellschaft, stellt sich die Frage, wer außerhalb der ZANU-PF den Wind der Veränderung kanalisieren kann. Einer unserer Gesprächspartner brachte es an unserem letzten Tag auf den Punkt, als er konstatierte, dass es „eine Schande für die jüngeren Generationen Simbabwes sei, auf einen 82-jährigen Blessed Geza als Anführer ihrer Revolution zu setzen.“ Was er meinte, kann so gelesen werden: Simbabwe bleibt in den Händen der ZANU-PF gefangen. Für wie lange noch, lässt sich nicht voraussagen.